Grüne/NBL – Warum ein Zusammenschluss neue Chancen bietet

Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses in Bad Hersfeld wurde schnell klar, dass es schwierig werden würde, im Stadtparlament stabile Mehrheiten zu schaffen. Die jetzt im Parlament vertretenen sieben Parteien gleichen einem Flickenteppich. Trotz guter Zusammenarbeit der Grünen mit der SPD in den letzten Jahren stellte sich heraus, dass eine weitere Zusammenarbeit in einer Fraktion nur mit weiteren zwei Bündnispartnern möglich wäre. Außerdem bahnte sich eine große Koalition an. Die Grünen mussten nach neuen Bündnispartnern suchen. Außer mit der UBH, die durch den rechtspopulistisch geführten Wahlkampf für eine Zusammenarbeit nicht in Frage kam, führten die Grünen mit einigen Gruppierungen Gespräche, um eine politische Beteiligung in den Gremien und dadurch die Möglichkeit zur Mitwirkung bei Entscheidungen zu erhalten. Ziel ist es, alte Fronten aufzubrechen und Neues auf den Weg zu bringen.
Beide Gruppierungen, NBL und Grüne, wären bei einer Listenverbindung oder einer großen Koalition, die im letzten Moment scheiterte, nicht mehr in den entscheidenden Gremien vertreten und könnten die Inhalte, für die sie gewählt wurden, nicht mehr einbringen.
Die Rolle für beide Parteien wäre Zuhören, ohne die Chance etwas zu bewegen zu können.
In den sachlich geführten Gesprächen wurden die aktuellen Themen der Stadtpolitik abgearbeitet. „Wir saßen zusammen und stellten fest, dass unsere Positionen gar nicht so weit voneinander entfernt sind“, freut sich Gerd Hartung, der die Liste von Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl angeführt hatte. So konnte z.B. Einigkeit erzielt werden, dass eine weitere Bebauung des Schildepark nicht gewünscht wird, dass die Gründung eine gGmbH nicht die aktuellen Probleme der Festspiele löst, dass ein Hessentag für die Stadt viele Möglichkeiten bietet, dabei aber „klein aber fein“ bleiben muss und keine Luftschlösser bauen darf, dass umweltfreundliche Verkehrkonzepte für die Stadt entwickelt werden müssen, dass der Lebensraum Innenstadt gestaltet werden soll und die beiden städtischen Bäder erhalten bleiben sollen.
Kompromisse sind möglich und nötig, um im Sinne der Stadt voran zu kommen. „Also haben wir uns entschlossen, eine konstruktive Zusammenarbeit anzustreben“, so Hartmut Sippel.
Die Beteiligung in den Gremien wird gemäß der Kompetenz der Fraktionsmitglieder verteilt, und die intensive Zusammenarbeit in der neuen Fraktion sichert den Informationsfluss.
„Gemeinsam möchten wir so mit einer umweltfreundlichen, sozial ausgewogenen und kulturell vielfältigen Politik die Stadtentwicklung voran bringen. Dabei sind Ökologie und Ökonomie zusammen zu bringen, immer mit Blick auf eine vertretbare Finanzierung“, sagt Nina Weise-Hübner. Und weiter: „Schon vor der gemeinsamen Fraktion haben übrigens Mitglieder von Grünen und der NBL im Bündnis „Bunt statt braun“ gut zusammengearbeitet.“
Die neue Partnerschaft vereint vielfältige Kompetenzen und langjährige politische Erfahrung mit dem entschiedenen Willen die Stadt positiv mit zu gestalten.
„Messt uns an unserer Arbeit, die Zeit wird es zeigen“ , so die ehemalige grüne Fraktionsvorsitzende und jetzige Stadträtin der Grünen/NBL-Fraktion Antje Fey-Spengler.

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