Herr Heiderich setzt falsche Prioritäten!

Nur durch den Bau einer Fernleitung bis zur Nordsee gemäß der Empfehlung des Runden Tisches lässt sich die Abwasserproblematik bei der Kaliproduktion grundsätzlich lösen. Das ist auch GRÜNE Position! Dagegen ist die vom CDU MdB Heiderich favorisierte Oberweser-Pipeline zu kurz, keine Alternative und dient nur der Problemverschiebung, von den dem geplanten 80 ha großen Speicherbecken für die Salzabwässer ganz zu schweigen, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag und Mitglied des Runden Tisches „Schutz von Werra/Weser und Kaliproduktion“ Jörg Althoff den CDU Bundestagsabgeordneten. Dass sich diesbezüglich die Anwohner in Nordhessen Sorgen machen, ist verständlich. Die Aussage des Herrn Heiderich: „die Salzpipeline bis zur Oberweser sei wie ein 1. Bauabschnitt für eine mögliche Pipeline zur Nordsee anzusehen“ ist falsch. Hierbei handelt sich um zwei von einander getrennte Genehmigungsverfahren. Eine Verlängerung der Oberweser-Pipeline zur Nordsee ist weder topografisch möglich noch beabsichtigt. Derzeit hat K + S einen Antrag für ein Raumordnungsverfahren für eine Abwasserleitung zur Oberweser sowie einen Salzsee beim Regierungspräsidium eingereicht. Ein weiterer Antrag für eine Abwasserleitung zur Nordsee ist nach übereinstimmenden Aussagen des Unternehmens sowie des Regierungspräsidiums Kassel in Vorbereitung.

Spannend wird in diesem Zusammenhang die geplante Wiederinbetriebnahme des Werkes Siegfried-Giesen im Kreis Hildesheim durch das Unternehmen K+S. Hier läuft aktuell das bergrechtliche Planfeststellungsverfahren. Sollte K+S seitens der Genehmigungsbehörden eine neue Kalihalde genehmigt bekommen, wird Niedersachsen mit den zu erwartenden Haldenabwässern ebenfalls ein Problem haben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich das Land Niedersachsen dann weiter einer Pipeline zur Nordsee verschließen kann, argumentiert Jörg Althoff. Sollte hingegen K+S in Niedersachsen keine neue Kalihalde genehmigt bekommen, müssen die Rückstandssalze als Spülversatz wieder nach Unter Tage verbracht werden. Im Hinblick auf die geplante Haldenerweiterung des Werkes Hattorf bei Philippsthal um weitere 70 ha Waldfläche wäre dies ein Signal an die Hessischen Genehmigungsbehörden im Rahmen des bergrechtlichen Genehmigungsverfahrens die Haldenerweiterung wesentlich kleiner ausfallen zu lassen und K+S anzuweisen, mehr Versatz nach „unten“ zu verbringen, so Jörg Althoff abschließend.

Bezug: Pressemitteilung des Herrn Heiderich (Kreisanzeiger vom 16.02.2014)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreistagsfraktion

Jörg Althoff