Anfang Februar 2023 trafen sich rund 25 interessierte kommunale Vertreter*innen aus den sechs nordosthessischen Landkreisen in einer Videokonferenz mit der Grünen Fraktion der Regionalversammlung Nordhessen. Die beiden vorherrschenden Themen an diesem Abend waren der Flächenverbrauch und Freiflächen-PV-Anlagen. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Fraktionsmitglieder der RVNH führte Martina Selzer, die Fraktionsvorsitzende der Grünen Regionalfraktion, in das Thema „Flächenverbrauch“ ein.

Die Frage, wie man den Flächenverbrauch in den nordhessischen Landkreisen eindämmen kann, wird derzeit in nahezu allen Grünen Fraktionen diskutiert. Im Landesentwicklungsplan steht, dass die Siedlungsflächenentwicklung immer an die Bevölkerungsentwicklung gekoppelt sein sollte, dies ist jedoch in den Entwürfen des neuen Regionalplans NordOstHessen nicht der Fall. Daher fordert die Grüne Regionalfraktion, dass neue Siedlungs- und Gewerbeflächen unter dem Fokus Bevölkerungsentwicklung reduziert werden müssen. Auch für die wirtschaftliche Lage der Kommunen, insbesondere im ländlichen Raum, ist es sinnvoll, zunächst die  Ortskerne zu entwickeln und Bestandsflächen zu sanieren bevor neue Flächen ausgewiesen werden.

„Wir sind uns einig, dass es für ein schnelles Gelingen der Energiewende notwendig ist, auch Freiflächen für Solarstromerzeugung zu nutzen. Doch wir wollen erreichen, dass Flächen, die mit PV-Anlagen beplant werden, möglichst auch viele andere Zwecke erfüllen“, sagte Martina Selzer, auch im Hinblick auf den Rückgang landwirtschaftlicher Flächen.

Die Teilnehmenden hatten anschließend Zeit für Fragen und es entstand eine lebhafte Diskussion. Durch die Vernetzung kommunaler Vertreter*innen aus verschiedenen Landkreisen konnten Erfahrungen ausgetauscht und Lösungsansätze geteilt werden.

„Wir wollen zu beiden Themen in der Bevölkerung und unter den Landwirten eine breite Diskussion anstoßen. Einerseits müssen wir uns zur Freiflächen-Photovoltaik als Beitrag zur schnellen Energiewende bekennen, andererseits Bedingungen einfordern, die zu möglichst wenig Konflikten führen: Schonung guter landwirtschaftlicher Flächen, Aufwertung der genutzten Flächen durch zusätzlichen Nutzen für Landwirtschaft und Artenschutz sowie finanzielle Beteiligung für alle in Energiegenossenschaften“, so Selzer abschließend.

Hintergundinfo:

Die Regionalversammlung stellt die Verbindung zwischen kommunaler Selbstverwaltung und der Landesplanung dar. Sie wird indirekt gewählt und ist für die Regionalplanung das unmittelbar zuständige Beschlussorgan. Die aktuelle Regionalversammlung hatte am 03.12.2021 ihre konstituierende Sitzung und besteht derzeit aus 43 Mitgliedern. Die Regionalversammlung beschließt unter anderem über die Aufstellung, Änderung, Anhörung und Offenlegung des Regionalplanes sowie seine Vorlage an die oberste Landesplanungsbehörde.