Nachbericht Grüner Stammtisch OV Bad Hersfeld

Ein herzliches Dankeschön an alle, die dem Aufruf gefolgt sind und den Grünen Stammtisch am 06. März 2024 zu einem inspirierenden Abend gemacht haben. Das Engagement und Interesse, sich zu beteiligen, waren spürbar, und es freut uns, dass insgesamt 15 Interessierte und Mitglieder aus Hersfeld und Umgebung teilgenommen haben. Der Ortsverband Hersfeld setzt sich weiterhin dafür ein, den Austausch mit den Grünen aus den umliegenden Gemeinden zu fördern.

Während des Stammtisches wurden einige wichtige Themen diskutiert, insbesondere die Umsetzung der von der Stadt Bad Hersfeld bis 2035 angestrebten Klimaneutralität. Die Anwesenden zeigten große Besorgnis, da das noch zur Verfügung stehende CO²-Kontingent Deutschlands bereits deutlich früher als erwartet aufgebraucht sein könnte. Leider scheint diese Dringlichkeit in anderen Parteien weniger stark wahrgenommen zu werden.

Trotz dieser Herausforderungen war es ermutigend zu hören, dass die Beschlüsse zur Klimaneutralität unseren Abgeordneten immer wieder gute Ansatzpunkte liefern, um Mitglieder anderer Fraktionen an ihre Verantwortlichkeit für das Klima zu erinnern, zu überzeugen und letztlich Mehrheiten zu organisieren.

Die lebhafte Diskussion machte jedoch deutlich, dass es aus Sicht aller Beteiligten zu langsam voran geht. Politik bleibt, wie Max Weber sagte, das Bohren dicker Bretter, und die politische Wirksamkeit hat, wie wir gerade in den vergangen zwei Jahren oft feststellen mussten, immer ihre Grenzen in der Mehrheitsfähigkeit. So waren die Beschlüsse zur Klimaneutralität 2035 beispielsweise begleitet durch die vielen Tausend jungen Menschen, die zusammen mit Fridays for Future (FFF) auf die Straße gegangen sind, um ihr Recht auf eine lebenswerte Zukunft einzufordern.

Viele der Anwesenden beim Stammtisch waren gekommen, weil sie die Sorge um unser Demokratie antreibt.  Ähnlich wie beim Beschluss zur Klimaneutralität und den Einflüssen von FFF, bewegen auch die aktuellen Demonstrationen für Demokratie etwas in den Parlamenten. Der große gesellschaftliche Rückhalt hat z.B. Politikerinnen dazu veranlasst, Gesetzesänderungen zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor autoritären Bestrebungen zu diskutieren. Auch die Kultusministerinnenkonferenz überlegt, sich durch die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips vor einer möglichen Blockade durch einzelne AfD-Kultusminister zu schützen.

Aus meiner Sicht konnten alle Teilnehmenden den Stammtisch am Ende mit einem Mehrwert für sich oder ihre Anliegen verlassen. Ich freue mich bereits auf kommende Veranstaltungen.

Alexander Seeger

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