Kommunalpolitik

weiterlesen 04. Oktober 2024
Informationsveranstaltung zum neuen Regionalplan NordOsthessen

Es ist soweit: Der Entwurf zum neuen Regionalplan NordOsthessen ist seit 1.10. in der Offenlegung. Hier kann er eingesehen werden:  https://beteiligungsportal.hessen.de/portal/rpks/beteiligung/themen/1003280 Der Regionalplan ist die Grundlage für alle Planungen auf kommunaler Ebene. Jeder Flächennutzungsplan, jede Bauleitplanung muss sich nach den Rahmenbedingungen des Regionalplans richten. Dieser unterscheidet zwischen Freiraum, Siedlungs- und Verkehrsflächen und legt für die wichtigsten Flächennutzungen ...

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weiterlesen 27. September 2024
Stammtisch in Bebra mit den Abgeordneten Kaya Kinkel und Awet Tesfaiesus

In gemütlicher Runde bei leckerem Essen haben sich über 20 Interessierte in Mosebergs Brauhaus in Bebra zum Grünen Stammtisch mit unseren Abgeordneten Awet Tesfaiesus und Kaya Kinkel getroffen. Nach einer ...

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weiterlesen 27. September 2024
[Bad Hersfeld] Tempolimit: Freiheit oder Vernunft – ist das ein Gegensatz?

Die Freiheit ist eigentlich ein Vermögen, alle willkürlichen Handlungen den Beweggründen der Vernunft zu unterordnen. (Immanual Kant) Ich suche also nach vernünftigen Gründen für ein Tempolimit: Fangen wir mal mit der ...

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weiterlesen 06. Juni 2024
Finanzierung des Klinikums

Bericht von der Kreistagssitzung am 27.05.2024 In der außerplanmäßigen Kreistagssitzung vom 27.05. hatten die Fraktionen sehr schwere Entscheidungen zu treffen. Die Freigabe von weiteren 36 Mio. Euro für den laufenden Betrieb des Klinikums hatte unmittelbare Konsequenzen auf den nicht genehmigten Kreishaushalt, sodass die „Empfehlung“ des Regierungspräsidenten lautete, die Kreisumlage der Kommunen um in Summe 3% zu erhöhen. Andernfalls werde er ...

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weiterlesen 09. April 2024
[Bad Hersfeld] Ideologische Ablehnung

Der CDU-Stadtverband übt heftige Kritik an der "Klimainitiative" und holt dabei zum ideologischen Rundumschlag aus. Wie bereits in den Leserbriefen von Herrn Jürgen Jakubowski (HZ, 23.03.) und dem Team des Weltladens (HZ, 28.03.) dargelegt wurde, liegt die Vermutung nahe, dass seitens des CDU-Stadtverbandes keinerlei inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Antrag der Grünenfraktion zum "Fair-Trade-Zertifikat" erfolgt ist. Vielmehr wird deutlich, dass die CDU den Antrag wohl aus...

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weiterlesen 12. März 2024
Nachbericht Grüner Stammtisch OV Bad Hersfeld

Ein herzliches Dankeschön an alle, die dem Aufruf gefolgt sind und den Grünen Stammtisch am 06. März 2024 zu einem inspirierenden Abend gemacht haben. Das Engagement und Interesse, sich zu ...

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