Stammtisch in Bebra mit den Abgeordneten Kaya Kinkel und Awet Tesfaiesus

In gemütlicher Runde bei leckerem Essen haben sich über 20 Interessierte in Mosebergs Brauhaus in Bebra zum Grünen Stammtisch mit unseren Abgeordneten Awet Tesfaiesus und Kaya Kinkel getroffen.

Nach einer Vorstellungsrunde startete Kaya mit einem Bericht über ihre aktuelle Arbeit im Hessischen Landtag. Die Arbeit der neuen Landesregierung sieht Kaya kritisch. Das Thema Klimaschutz verliere an Bedeutung. Beispielsweise werde der hessische Wald aus der zertifizierten Bewirtschaftung herausgenommen, das Grüne-Band-Gesetz werde überarbeitet und die Wolf-Frage stehe noch immer im Vordergrund. 

Die Haushaltslage sei ebenfalls schwieriger geworden. Außerdem kritisierte Kaya Kultusminister Schwarz. Seine bisherigen Schwerpunkte seien das „Genderverbot“ im Hessischen Abitur und die Betonung des Leistungsaspekts bei den Bundesjugendspielen gewesen. Dringende Probleme – wie die Lehrkräfteversorgung und Integration von ukrainischen Schülerinnen und Schülern – würden nicht angegangen. Die Rolle der Grünen in der Opposition bestehe vor allem darin, öffentlich Druck auf die Regierung auszuüben und die Öffentlichkeit für wichtige Themen zu sensibilisieren.

Anschließend berichtete Awet über ihre Arbeit im Bundestag. Sie sieht das Verhalten der Union in der Opposition teilweise problematisch. Es komme wiederholt zu Blockaden, z. B. bei der Schuldenbremse und im Kulturbereich. Gelungen sei hingegen die Unterstützung beim beabsichtigen gesetzlichen Schutz des Bundesverfassungsgerichts.

Im Anschluss wurde über regionale Themen gesprochen. Hier stand vor allem die geplante Ortsumgehung für Lispenhausen im Vordergrund. Es wurden Bedenken geäußert, dass die Straße die Fuldaaue beeinträchtigen könnte. Insgesamt scheint die Interessenlage der Betroffen vor Ort noch nicht transparent. Ob die Straße gebaut wird, liegt laut Kaya nicht nur an der Finanzlage von Bund und Land, sondern hängt auch vom Ergebnis einer Verkehrszählung ab. Hier spiele auch der Verkehr im Zusammenhang des Autobahn-Neubaus eine Rolle.

Abschließend wurde über Themen der nächsten Stadtverordnetenversammlung sowie über die Wahlvorbereitung für die nächste Kommunalwahl in 2026 gesprochen.

Georg Dreßler für den OV Bebra