Am Samstag den 04.02. trafen sich Grüne Kommunalpolitiker in Bebra, um über Fragen zu sprechen, die uns als GRÜNE in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen betreffen.

Im ersten Teil ging es zunächst um Baurecht und wie dort Umwelt-, Klima- und Naturschutz aktiv betrieben werden können. Insbesondere Regelungen zum Bodenschutz, Bauplanung und die selbst gesetzten Gestaltungssatzungen der Gemeinden und Städte mit Festlegungen über die Gestaltung von Gebäuden und Gärten etc. sind geeignet, um Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in der Gemeinde umzusetzen. Martina Selzer von der Regionalversammlung Nordhessen erläutere dazu Aspekte der Bodennutzung und Landschaftsversiegelung sowie die entsprechenden regionalplanerischen Vorgaben.

Im Anschluss stelle Doris Hoffmann von der Initiative „Bodenschutz Waldhessen“ stellte ein Schreiben an den hessischen Wirtschaftsminister Al-Wasir vor. Darin wird Al-Wazir aufgefordert, zu verhindern, dass allzu umfangreiche Flächen für eine Versiegelung im Regionalplan freigeben werden.

Im zweiten Teil des Treffens wurde die Frage: „Gibt es einen grünen Politikstil?“ erörtert. Ausgehend von der Überlegung, was die Grünen anders machen als andere Parteien, diskutierten die Anwesenden lebhaft. Alle waren sich einig, dass wir Grüne nicht aus persönlichen Interessen und Machtbestreben handeln, sondern bestrebt sind, Grüne Inhalte umzusetzen. Für die Umsetzung unserer Ziele ist aber sehr wohl Macht und Einfluss notwendig, da dies eben nur mit entsprechenden Mehrheiten zu machen ist.
In dem Zusammenhang ist es auch wichtig, alle relevanten Informationen allen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern und natürlich erst recht anderen Kommunalpolitikern zugänglich zu machen und Informationen nicht aus politisch-taktischen Gründen zurück zu halten.

Insgesamt haben wir Grünen einen hohen ethischen Anspruch an unsere Umgangsformen in der Politik und sind auch bereit, uns daran messen zu lassen.